Rechtsausschuss des EU-Parlaments zu Besuch in München

Der Ausschuss für Rechtsfragen im Europäischen Parlament verantwortet die europäische Gesetzgebung im Bereich Wettbewerbsfähigkeit, Patente, Harmonisierung des Insolvenzrechts, Gesellschaftsrecht und zur künstlichen Intelligenz, Urheberrecht und Digitale Governance. Mitte September besuchten die Abgeordneten zwei Tage lang den wirtschaftlichen Innovations–Hub München und einige seiner europäischen Institutionen und Forschungsstandorte.

Collage aus vier Fotos mit Supercomputer, Diskussionsrunde und Gruppenaufnahmen bei den Besuchen.

Foto oben re. (v.l.n.r.): Prof. Dr. Angelika Niebler, MdEP, und JURI-Vorsitzender Ilhan Kyuchyuk, MdEP, Ulrike Voß, vors. Richterin,  Arash Saeidi, MdEP, und András Kupecz, Richter.

Foto unten links (v.l.n.r.): Arash Saeidi, MdEP, und JURI-Vorsitzender Ilhan Kyuchyuk, MdEP sowie António Campinos, EPO-Präsident.

 

Zu Gast im Europäischen Patentamt

Im Mittelpunkt dieser Reise stand die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen dem Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments und dem Europäischen Patentamt (EPO), um  Innovationen voranzutreiben, damit das Patentsystem ein echter Motor des Fortschritts und ein Eckpfeiler der europäischen Wettbewerbsfähigkeit bleibt. EPO-Präsident Antonio Campinos gab einen Überblick über die Arbeit dieser einzigartigen internationalen Organisation mit Sitz in München, und seine hochmotivierten Mitarbeiter führten in die neuesten Entwicklungen bei der Implementierung des neuen einheitlichen EU-Patent ein.
 

Ein einheitliches Patentgericht für die Mitgliedstaaten der EU

Auch mit Richtern des Gerichts erster Instanz - Zentralkammer des Einheitlichen Patentgerichts - tauschten sich die Europaabgeordneten aus, etwa  zu den neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung und über die Arbeitsweise dieses neuen Gerichts seit seiner Gründung im Jahr 2023.
 

Im Austausch mit Forschung und Entwicklung

Gemeinsam mit Experten der Technischen Universität München (TUM Global und TUM Think Tank) diskutierten die JURI-Mitglieder auch Herausforderungen wie KI-generierte Erfindungen und die ethischen Dimensionen der KI, auf die umfassende rechtliche und politische Antworten erforderlich sind.

Weiter stand auf dem Programm der Ausschussreise der Abgeordneten des Europäischen Parlaments das Leibniz Rechenzentrum (LRZ) in Garching:  Besonders beeindruckt zeigten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom dortigen Höchstleistungsrechner SuperMUC-NG. Er ermöglicht dem LRZ bahnbrechende Simulationen und Big-Data-Analysen in Bereichen wie Astrophysik, Klimaforschung, Medizin und Ingenieurwissenschaften. Das Leibniz Rechenzentrum zählt zu den führenden Supercomputing-Zentren Europas.
 

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